AUS DEN VERHANDLUNGEN DES GEMEINDERATES TURBENTHAL
Genossenschaft für erneuerbare Energien Turbenthal, Gewährung eines verzinslichen Darlehens
(Sch) Der Bau des Wärmeverbundes Zentrum kommt planmässig voran. Die Leitungen sind verlegt und abgenommen. Die Hausanschlüsse sind ebenfalls bereits realisiert. Die Zentrale im Gemeindehaus dürfte Ende Jahr betriebsbereit sein, so dass die erste Wärmelieferung an das Stickigebäude anfangs Januar 2012 beginnen kann.
Aufgrund der hohen Leistungsfähigkeit der Grundwasserfassung konnten in verschiedenen Bereichen (Bohrung, Filter, Dimensionierung Rohrleitungen usw.) Einsparungen erzielt werden. Es kann deshalb davon ausgegangen werden, dass der budgetierte Kostenrahmen merklich unterschritten wird. Neueste Berechnungen zeigen, dass nach Abzug der Anschlussbeiträge eine ungedeckte Summe von maximal Fr. 80'000.00 verbleiben dürfte. Anstelle einer Fremdkapitalaufnahme haben sich die Genossenschafter dafür ausgesprochen, ihrer Entscheidungsinstanz die Gewährung von Darlehen nach Massgabe des Energiebezuges zu beantragen. Der auf die Politische Gemeinde entfallende Anteil beläuft sich auf maximal Fr. 12'500.00. Dieser Betrag wird gemäss den jeweiligen Marktkonditionen verzinst.
In Anbetracht der verbleibenden, relativ bescheidenen Restkosten macht es wenig Sinn, diesen Betrag fremd zu finanzieren. Bei einer Aufteilung nach Energiebezugsleistung resultiert für jeden der Beteiligten eine moderate Zusatzbelastung in Form eines verzinslichen Darlehens. Aus diesen Überlegungen begrüsst der Gemeinderat die Eigenfinanzierung der gesamten Anlagen des Wärmeverbundes und hat das erforderliche Darlehen von höchstens Fr. 12'500.00 genehmigt.
Zweckverband Feuerwehr Turbenthal-Wila-Wildberg, Neufest-setzung der Besoldungsverordnung per 1. Januar 2012
Die geltende Besoldungsverordnung des Feuerwehr-Zweckverbandes wurde am 1. Januar 2005 in Kraft gesetzt. In den letzten sieben Jahren haben sich die zeitlichen Aufwendungen in verschiedenen Bereichen verändert. Zudem enthält die heutige Regelung einige Unklarheiten, welche zu beseitigen sind. Eine Arbeitsgruppe der Feuerwehrkommission hat deshalb die geltenden Regelungen überprüft und Besoldungsvorschläge ausgearbeitet, welche den heutigen Verhältnissen entsprechen.
In der bisherigen Besoldungsverordnung war nicht genau umschrieben, was mit einer Funktionsentschädigung abgedeckt wird. Dies führte in der Vergangenheit zu unterschiedlichen Abrechnungsweisen bei den Spesen. Um diese Unklarheiten künftig zu vermeiden, werden sämtliche administrativen Arbeiten neu mit der Funktionsentschädigung abgegolten. Zudem wird nur noch bei protokollierten Sitzungen ein Sitzungsgeld ausbezahlt und für Fahrten im Verbandsgebiet wird keine Kilometerentschädigung mehr ausgerichtet. Diese Positionen sind bei der Neufestlegung der funktionspezifischen Entschädigungen berücksichtigt worden. Daneben wurden auch die seit der letzten Festsetzung erfolgten Aufwandveränderungen in die bereinigten Ansätze integriert.
Die durch die neuen Funktionsentschädigungen verursachten Mehrkosten werden durch den Wegfall von individuellen Vergütungen für unprotokollierte Sitzungen, Vorbereitungsarbeiten usw. kompensiert. Insgesamt entstehen durch die neue Besoldungsverordnung keine Mehrkosten.
Der Gemeinderat erachtet die Anpassung der seit sieben Jahren unveränderten Funktionsentschädigungen als sinnvoll und gerechtfertigt. Dass die Gelegenheit dazu genutzt wurde, bestehende Unklarheiten zu beseitigen, ist zu begrüssen. Die neuen Ansätze sind angemessen, weshalb die Behörde das bereinigte Besoldungsreglement genehmigt hat.
Deutsch- und Integrationskurs für Fremdsprachige - Beitrag an das Elternforum der Sekundarschule Turbenthal-Wildberg
Das Elternforum der Sekundarschule Turbenthal-Wildberg führt seit zehn Jahren einen Deutschkurs für Fremdsprachige durch. Dieser hat sich von einem reinen Sprachkurs zu einem Angebot entwickelt, welches ausländischen Staatsangehörigen, insbesondere Frauen, die Integration und das Leben in Turbenthal erleichtert. Die Kursbesucher/innen nehmen an verschiedenen lokalen Anlässen teil, laden Mitglieder des Elternforums zu ihrem Weihnachtsfest ein und entwickeln weitere Aktivitäten.
2012 soll der Deutschkurs in zwei Niveaus – Anfänger und Fortgeschrittene - durchgeführt werden. Der Anlass findet, ausgenommen während der Schulferien, immer am Donnerstagabend statt.
Der Deutschkurs ist vom Elternforum finanziell unabhängig. Das Angebot finanziert sich zur Hauptsache aus den Kursgeldern der Teilnehmer/innen, den Subventionen des Bundesamtes für Migration und einem Beitrag der Sekundarschulgemeinde Turbenthal-Wildberg. Das Elternforum ist nun mit dem Begehren an den Gemeinderat gelangt, das bewährte Integrationsangebot im nächsten Jahr mit einem Betrag von Fr. 1'200.00 ebenfalls zu unterstützen.
Der Gemeinderat ist der Ansicht, dass der Deutsch- und Integrationskurs für Fremdsprachige ein anerkanntes und bewährtes Angebot in der Gemeinde Turbenthal ist. Es ermöglicht Ausländerinnen und Ausländern, unsere Sprache zu erlernen und sich mit den lokalen Gegebenheiten vertraut zu machen. Der Kurs trägt somit wesentlich zur Integration von ausländischen Staatsangehörigen in der Gemeinde Turbenthal bei, was aus behördlicher Sicht sehr zu begrüssen ist. Aus diesen Überlegungen hat der Gemeinderat die nachgesuchte Unterstützung von Fr. 1'200.00 bewilligt.
Überbauung Setzipark, Genehmigung des Erschliessungsprojektes
Das Grundstück Kat. Nr. 1587 am Setzi-Weg soll mit fünf Mehrfamilienhäusern überbaut werden. Die Parzelle ist durch den bestehenden Flurweg nur unzureichend erschlossen und muss deshalb mit einer neuen Strasse vorschriftsgemäss zugänglich gemacht werden. Die projektierte Zufahrt erfolgt über eine neue Brücke von der Tösstalstrasse her. Für die Gemeinde entstehen durch das Projekt keine Kosten.
Nach Rücksprache mit dem kantonalen Amt für Verkehr hat der Gemeinderat das eingereichte Projekt für die Erschliessung des erwähnten Grundstückes genehmigt. Die Realisierung der neuen Zufahrtsbrücke bedingt eine Umlegung des gemeindeigenen Kanals. Das entsprechende Detailprojekt ist noch zu erarbeiten und der Behörde zur Bewilligung vorzulegen.
Im Weiteren hat der Gemeinderat:
- Die Vergabungen an Vereine und Institutionen vorgenommen und den Jahresbeitrag 2011 an die Harmonie Turbenthal festgesetzt;
- die Voranschläge 2012 der Zweckverbände Abwasserverband Töss-tal, Feuerwehr Turbenthal-Wila-Wildberg, Zivilschutz Tösstal und Schwimmbad Neuguet genehmigt;
- diverse Grundstückgewinnsteuern veranlagt.
Turbenthal, 14. Dezember 2011
Gemeinderatskanzlei Turbenthal
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